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Timo Lübeck
Timo Lübeck
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VhU zum Rekordhoch der kommunalen Steuereinnahmen

Pollert: Schluss mit andauernden kommunalen Steuererhöhungen. Sprudelnde Einnahmen schaffen Spielraum für Entlastung von Bürgern und Unternehmen!

09.05.2017
Frankfurt am Main. „Die andauernde Erhöhungen der kommunalen Steuersätze muss endlich gestoppt werden“, forderte Dirk Pollert, Hauptgeschäftsführer der VhU heute. Mit fast 2,2 Milliarden Euro hätten die Städte und Gemeinden in Hessen im 1. Quartal 2017 so hohe Einnahmen erzielt wie noch nie. „Trotzdem befinden sich viele Kommunen in einer ständigen Erhöhungsspirale. Insbesondere die steigende Gewerbesteuer belastet den Wirtschaftsstandort Hessen. Das Geld fehlt Unternehmen für zusätzliche Innovationen und Investitionen“, so Pollert.
Von den 426 hessischen Städten und Gemeinden erhöhten alleine im Jahr 2016 insgesamt 99 ihren Gewerbesteuer-Hebesatz. Bei der Grundsteuer A und B war die Zahl der steuererhöhenden Kommunen mit 105 bzw. 128 sogar noch größer. „Leider setzt sich dieser Trend auch im laufenden Jahr 2017 fort“, kritisierte Pollert.

„Aufgrund des stabilen Wirtschaftswachstums und der weiter steigenden Zahl von Beschäftigten erhöhen sich die Einnahmen der Kommunen automatisch, weil sie anteilig am Einkommen- und Umsatzsteueraufkommen beteiligt sind“, erklärte Pollert. Deshalb sollten Städte und Gemeinden die neuen Spielräume für eine Entlastung von Bürgern und Unternehmen nutzen. „Das macht Kommunen attraktiv für Neuansiedlungen und stärkt die Kaufkraft vor Ort“, so Pollert.

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