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Arbeit und Ausbildung für Asylsuchende erleichtern - Flüchtlingszustrom dauerhaft reduzieren


Nach Deutschland sind alleine in den Jahren 2015 und 2016 rund 1,2 Millionen (Hessen: 100.000) Asylsuchende und Flüchtlinge aus Krisengebieten sowie Wirt-schaftszuwanderer aus friedlichen Ländern mit schwacher Wirtschaftsleistung gekommen. Die Erstversorgung und Unterbringung ist mit einem großen gemeinsamen Kraftakt staatlicher Stellen, ehrenamtlicher Helfer und weiterem bürgerschaftlichen Engagement gelungen.

Der Zustrom muss weiter massiv reduziert werden, damit unser Land nicht durch finanzielle und soziale Integrationskosten überfordert wird. Die Schließung der sogenannten Balkan-Route und das Abkommen der Europäischen Union mit der Türkei zur Rückführung illegaler Immigranten haben bis auf Weiteres für Entlastung gesorgt. Diese Maßnahmen anderer entlasten die Mitgliedstaaten der EU jedoch nicht von der Aufgabe, selbst effektive Kontrollen und Grenzsicherung, vorzugsweise der europäischen Schengen-Außengrenzen sicherzustellen. Wenn dies nicht gelingen würde, darf die Kontrolle der Grenzen Deutschlands nicht von vornherein für denkunmöglich erklärt werden.

Die große Zahl der Menschen, die auf der Flucht vor Krieg und Gewalt in Deutschland Schutz suchen, stellt uns vor große Herausforderungen. Ihnen zu helfen ist ein Gebot der Menschlichkeit und prinzipiell verfassungs- und völkerrechtlich geboten. Um den Zustrom nicht nur zu meistern, sondern in einen Gewinn für viele der Zugewanderten und unsere Gesellschaft umzuwandeln, muss jetzt auf allen staatlichen Ebenen und bei den beteiligten Behörden rasch, planvoll und entschlossen gehandelt werden. Die hessische Wirtschaft hat ein Interesse am Gelingen dieser Anstrengungen. Viele hessische Unternehmen können Arbeits-, Ausbildungs- und Praktikumsplätze zur Verfügung stellen.

Bei allen Neuankömmlingen mit hoher Bleibeperspektive müssen deshalb die Weichen auf schnelle Integration gestellt werden: Identifizieren von Berufsqualifikation, Deutschunterricht, Praktika sowie Vermittlung in Ausbildung und Arbeit. Asylsuchende mit hoher Bleibeperspektive sollten arbeiten dürfen, denn vom erzwungenen Nichtstun im Sozialhilfebezug hat niemand etwas. Zugewanderte mit guter Ausbildung gerade für Mangelberufe sollten unabhängig von einem Asylgrund die Chance erhalten, eine Arbeitserlaubnis zu beantragen.

Die erfolgreich wirtschaftenden Unternehmen in Hessen und Deutschland schaffen gemeinsam mit ihren Arbeitnehmern die Voraussetzungen dafür, dass die enormen finanziellen Zusatzlasten von den öffentlichen Haushalten bisher so gut geschultert werden können. Begünstigt wird dies durch eine Reihe von Sonderfaktoren wie Niedrigstzinsen und Niedrigölpreis, die sich schnell ändern können. Deshalb darf es jetzt keine neuen Belastungen der Wirtschaft mehr geben.

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