Positionen & Stellungnahmen

Umwelt

Hessisches Naturschutzgesetz

Stellungnahme vom 09.01.2023 zum Entwurf eines „Hessischen Gesetzes zum Schutz der Natur und zur Pflege der Landschaft (Hessisches Naturschutzgesetz − HeNatG)“ des Hessischen Ministeriums für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz.

Bildung

Übergang Schule-Beruf

Hessens Wirtschaft fordert, Berufsorientierung an den Schulen breiter und verbindlicher aufzustellen und Übergang Schule-Beruf zu verbessern.

Klima

Hessisches Klimagesetz

Stellungnahme vom 18.11.2022 zum Gesetzesentwurf der Hessischen Landesregierung für ein Gesetz zur Förderung des Klimaschutzes und zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels (Hessisches Klimagesetz – HKlimaG) - Landtagsdrucksache 20/9276S

Wirtschaft

Hessisches Mittelstandsförderungsgesetz

Stellungnahme vom 16.11.2022 zum Entwurf zur Änderung des „Hessischen Mittelstandsförderungsgesetz“ der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag - Drucksachen-Nr.: 20/9127

Beschäftigung und Arbeitsmarkt

Bürgergeld: Etikettenschwindel auf Kosten der Beschäftigung

Mit dem Bürgergeld werden Arbeitsanreize geschwächt, Sozialleistungen ausgeweitet und neue Brücken in die Frühverrentung gebaut.

Umwelt

Hessisches Wassergesetz

Stellungnahme zum Gesetzentwurf der Fraktion „DIE LINKE“ für ein „Zweites Gesetz zur Änderung des Hessischen Wassergesetzes“ vom 23.09.2022 - Drucksache 20/8501

Bildung

Hessisches Schulgesetz

Die VhU sieht die Notwendigkeit für den Gesetzentwurf zur Novellierung des Hessischen Schulgesetzes, erkennt jedoch weiteren Änderungsbedarf - Stellungnahme zu Drs. 20/8760