Schwarzarbeit - Ursachen bekämpfen

Um was geht es?

Fairen Wettbewerb

Illegale Beschäftigung und Schwarzarbeit haben vielfache negative Folgen. Sie führen zu Wettbewerbsverzerrungen zu Lasten gesetzestreuer Arbeitgeber und Arbeitnehmer, zu Einnahmeausfällen in den sozialen Sicherungssystemen und den öffentlichen Haushalten. Sie untergraben die Steuermoral und das Vertrauen in staatliche Institutionen und Systeme. Sie müssen daher effektiver als bisher eingedämmt werden.

Dank der bisherigen Lage am Arbeitsmarkt geht die Schwarzarbeit erfreulicherweise immer weiter zurück. Im Jahr 2023 voraussichtlich auf rund 10 Prozent im Vergleich zum Brutto-Inlandsprodukt. 2003 waren es noch rund 17 Prozent. Dennoch verliert die hessische Wirtschaft immer noch jedes Jahr rund 25 Milliarden Euro Umsatz durch Schwarzarbeit.

Was braucht die Wirtschaft?

Bessere Rahmenbedingungen für legale Beschäftigung

Stärkere Kontrollen und härtere Sanktionen zur Bekämpfung der Schwarzarbeit erzeugen möglicherweise eine erhöhte Abschreckung. Sie haben jedoch nur wenig nachhaltigen Erfolg, solange die tatsächlichen Ursachen der Schwarzarbeit bestehen bleiben.

Was ist zu tun?

Lohnzusatzkosten und Bürokratie senken, legale Beschäftigungsmöglichkeiten schaffen und erhalten

• Arbeitsmarkt nicht ausbremsen
  Zeitarbeit, befristete Arbeitsverhältnisse, Teilzeit und Minijobs haben entscheidend zum kräftigen Beschäftigungsaufbau der letzten Jahre beigetragen. Denn sie ermöglichen vielen Personen erst den Zugang zu regulärer Beschäftigung und halten sie von der Schwarzarbeit fern. Übertriebene Regulierung oder gar die Abschaffung einzelner Beschäftigungsformen wären ein schwerwiegender Fehler, der viele Menschen geradezu in die Schwarzarbeit drängen würde. Auch ein politisch gesetzter überhöhter „Staats-Mindestlohn“ begünstigt Schwarzarbeit.
• Steuer- und Abgabenbelastung spürbar reduzieren
  Hohe Steuern und Beiträge vergrößern die Schere zwischen Brutto- und Nettoentlohnung und fördern damit Schwarzarbeit. Deshalb muss der Gesamtsozialversicherungsbeitrag wieder auf unter 40 % gedrückt werden. Bei der Einkommensteuer ist die Beseitigung der kalten Progression vordringlich, da der Einkommensteuersatz im unteren und mittleren Tarifverlauf besonders steil ansteigt.
• Bürokratie abbauen
  Schwarzarbeit ist auch Flucht vor staatlicher Überreglementierung. Weitere Anstrengungen zum Bürokratieabbau sind daher auch zur Verhinderung und Vermeidung von Schwarzarbeit notwendig.
• Finanzkontrolle Schwarzarbeit
  Zur wirksamen Bekämpfung der Schwarzarbeit sind keine weiteren gesetzlichen Verschärfungen notwendig, vielmehr bedarf es eines wirksamen Vollzugs der geltenden Bestimmungen zur Bekämpfung der Schwarzarbeit und eines Abbaus der bestehenden Vollzugsdefizite. Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit muss mit ausreichend Personal ausgestattet werden.