Landesstraßen

Frankfurt am Main. „Das Land Hessen investiert seit Jahrzehnten zu wenig in den Erhalt, den Ausbau und den Neubau der Landesstraßen. Die Investitionen müssen mindestens auf die Höhe der Abschreibungen angehoben werden“, sagte Christoph Schäfer, Vorsitzender des Verkehrsausschusses der Vereinigung der hessischen Unternehmerverbände (VhU) zur Antwort des hessischen Verkehrsministeriums auf zwei Kleine Anfragen der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag.

„Das Straßeninfrastrukturvermögen des Landes schrumpft. Zwar stellt das Land kontinuierlich mehr Mittel für den Landesstraßenbau bereit, aber die Investitionen sind niedriger als die Abschreibungen. Im Jahr 2023 lagen die Investitionen nach Angaben der Landesregierung bei rund 172 Mio. Euro und die Abschreibungen bei 213 Mio. Euro. Im Ergebnis gibt es also negative Nettoinvestitionen. Das zeigt sich am schlechten Zustand der Straßen“, sagte Schäfer.

Auch der Umfang der gebauten Kilometer ist gesunken: Nach Angaben der Landesregierung wurden im Jahr 2020 mit 136 Mio. Euro rund 183 km Straßen saniert und 4 Kilometer Landesstraßen neu gebaut. Im Jahr 2023 reichte es mit 172 Mio. Euro nur für rund 118 km Sanierung. „Es müssen mehr Kilometer saniert und ausgebaut werden und dort, wo Bedarf und ein hinreichendes Nutzen-Kosten-Verhältnis besteht, auch neue Landesstraßen gebaut werden“, forderte Schäfer.

Die neue Landesregierung von CDU und SPD habe sich in ihrem Koalitionsvertrag richtigerweise vorgenommen, die Investitionen mindestens auf das Niveau der Abschreibungen anzuheben. Das müsse sie jetzt auch umsetzen, damit die Straßeninfrastruktur in Hessen zukunftsfähig wird und die prognostizierte Verkehrszunahme aufnehmen kann, so Schäfer.