Rastanlagen und Autobahn (Lkw-Stellplätze)

Zusammenfassung

Der Parkplatzmangel entlang der Bundesautobahnen führt zu gefährlichen Situationen in den Abendstunden. Die Fahrer finden häufig nicht rechtzeitig zur Einhaltung der vorgeschriebenen Lenk- und Ruhezeiten einen Stellplatz. Denn davon gibt es viel zu wenige. Nach Angaben einer bundesweiten Erhebung zu den abgestellten Lkw in den Nachtstunden fehlten im Jahr 2018 in Hessen rund 3.000 Lkw-Stellplätze. Die Lücke zwischen verfügbaren und benötigten Stellplätzen hat sich in den vergangenen Jahren vergrößert. Das verschlechtert die Attraktivität des Berufsbildes Kraftfahrer und verschärft die Probleme, genügend Mitarbeiter für die Logistikbranche zu finden. Dem Bund als Baulastträger und der mit der Straßenbauverwaltung beauftragten „Autobahn GmbH“ obliegen Finanzierung, Planung und Bau der Lkw-Stellplätze. Sie müssen die Kapazitäten an Autobahnen deutlich erhöhen.

Neben der ungenügenden Parksituation an Rastanlagen in Hessen gibt es ein Sicherheitsrisiko für die Fracht durch organisierte Kriminalität und Planenschlitzerei. Gestohlen wird sowohl Fracht als auch Treibstoff. Selbst wenn es nicht zum Diebstahl kommt, werden die Lkw durch das Planenschlitzen beschädigt. Da die Delikte oft nicht gemeldet werden, fehlt es an belastbaren Daten zum Tatort. Auch die Nachverfolgung der Güter durch die Polizei gilt als schwierig.

Ein Ansatz zur Lösung muss daher ein vereinfachtes Meldeverfahren sein. Gleichzeitig gilt es, den Austausch zwischen Behörden und Logistik- und Transportunternehmen zu verbessern. Ebenso muss die Strafverfolgung länderübergreifend funktionieren. Dabei ist es sinnvoll, Projekte wie die „Projektgruppe Cargo“ oder die BMDV-Arbeitsgruppe „Sicherheit in der Lieferkette“ fortzuführen und die Akteure auszuweiten, beispielsweise die Länder oder Versicherer stärker einzubeziehen.