VhU-Verkehrsausschuss

Frankfurt am Main. Über den Güterverkehr sowie über die Straßen und Schienenwege in Hessen diskutierten die Mitglieder des VhU-Verkehrsausschusses mit dem Parlamentarischen Staatssekretär beim Bundesminister für Digitales und Verkehr, Michael Theurer (FDP), der Beauftragter der Bundesregierung für den Schienenverkehr ist, sowie mit dem wirtschafts- und verkehrspolitischen Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Tobias Eckert, der auch stellvertretender Fraktionsvorsitzender ist, in ihrer jüngsten Sitzung beim Logistikunternehmen Dachser am Flughafen Frankfurt.

Einig zeigten sich die Gesprächsteilnehmer, dass dem wachsenden Güterverkehr mehr Beachtung zukommen müsse. Der Ausschussvorsitzende Klaus Rohletter, Vorstandsvorsitzender der Bauunternehmung Albert Weil AG in Limburg, sagte: „Der Güterverkehr sollte gleichberechtigt neben dem Personenverkehr gesehen werden – auf Straße und Schiene ebenso wie im Fernverkehr und auf kurzen Distanzen. Für alle Verkehrsträger ist der weitere Ausbau der Infrastruktur erforderlich. Im Güterverkehr bestehen derzeit die größten Problem auf der Schiene: Das Eisenbahnnetz kann den zunehmenden Verkehr nicht mehr aufnehmen, weil über Jahre und Jahrzehnte zu wenig in den Erhalt und Ausbau der Bahn investiert wurde. Es kommt zu massenhaft Verspätungen bei Warentransporten auf der Schiene. Das muss sich rasch ändern, sonst leidet der Wirtschaftsstandort Deutschland insgesamt und die Senkung des Ausstoßes an Treibhausgasen wird noch schwieriger.“

Michael Theurer sagte: „Für Hessen gilt verstärkt, was für ganz Deutschland richtig ist: Die Attraktivität dieses Wirtschaftsstandorts im Herzen Europas hängt maßgeblich von einer modernen und funktionierenden Infrastruktur ab. Deshalb investiert die Bundesregierung nicht nur in hohem Umfang in Neubau und Sanierung, sondern treibt mit hohem Elan die Planungs- und Genehmigungsbeschleunigung sowie die Entbürokratisierung voran, um insbesondere Infrastrukturprojekte zu beschleunigen. Für uns ist klar: Infrastruktur liegt im übergeordneten öffentlichen Interesse.“

Tobias Eckert sagte: „Ohne gute Infrastruktur kann Mobilität von Morgen nicht gelingen. Der Anteil von 49 Prozent schlechter und sehr schlechter Landesstraßen in Hessen wird der Mobilität im Land in der Mitte unserer Republik nicht gerecht. Wir brauchen für die Landesinfrastruktur einen echten Nachhaltigkeitsfaktor, um in der Höhe der Abschreibungen reinvestieren zu können. Für die überörtliche Radwegeinfrastruktur sowie für Reaktivierungen von Schienenstrecken braucht es landesseitig eine eigene Kompetenz und die dazu nötige Infrastrukturgesellschaft.“